24.01.2023 - 6.4 Aufstellung zum Beschluss einer Satzung über ei...

Herr Großmann erläutert die BV. Die besagte Fläche sollte einer Bebauung nicht zum Opfer fallen. Die Verwaltung und die Forst würden das begrüßen.

Frau Joost verweist auf die Beachtung der Eigentumsverhältnisse. Dieses kann dem Erlass einer Satzung im Wege stehen. Die Verwaltung wird diese prüfen im weiteren Verfahren.

Herr Firzlaff befürwortet die BV und ist der Meinung, dass die Klostermauer nicht zugebaut werden sollte.

Herr Roggelin ist grundsätzlich für die BV. Er teilt mit, dass sich die UDI auch andere Ziele für diesen Bereich vorstellen könnte.

Herr Strahlmann spricht sich für die Erhaltung des „grün“ innerhalb der Stadt aus.

Herr Fourmont erläutert, dass die strikte Formulierung nach einer versickerungsoffenen Oberfläche dem Bau eines Radweges aus normativen und konstruktiven Gründen eventuell im Wege stehen kann. Einvernehmlich findet die Formulierung Zustimmung, dass die Oberflächen von befestigten Flächen „nach Möglichkeit“ versickerungsoffen auszuführen sind. Die Verwaltung wird das im weiteren Verlauf des Verfahrens berücksichtigen.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung mit der Aufstellung einer Satzung über einen besonders geschützten Landschaftsbestandteil gem. beigefügtem Satzungsentwurf, samt Anlagen „Alte Gärtnerei Kammerhof“.

Diese sollte in der Aufstellung der 5. Änderung zum FNP Aufnahme finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	1	0