23.05.2023 - 8 Anfragen und Anregungen

 

Herr Krüger fragt nach dem Stand hinsichtlich des Aufstellungsbeschlusses zu den B-Plänen 44 und 45. Herr Rachowe antwortet, dass ein Vorentwurf in der nächsten Sitzung vorgestellt wird. Herr Firzlaff betont, dass er in der Stadt einige Neubauten sieht, der nicht der Gestaltungssatzung entsprechen. Herr Rachowe antwortet, dass dies durch die Rahmenplanerin geprüft wurde. Die Verwaltung wird der Sache nochmal nachgehen. Herr Harder fragt, weshalb das Karussell auf dem Kamp abgebaut wurde. Herr Arenz antwortet, dass dies wegen Sicherheitsmängeln geschehen musste. Herr Rachowe antwortet, dass das Aufstellen und Abbauen des Karussells vollkommen kostenneutral geschehen ist. Er wird zudem zur nächsten SVV über den aktuellen Stand auf dem Kamp berichten. Herr Großmann berichtet, dass an der Eikboomstraße einige Bäume verschwunden sind. Die Verwaltung wird dies prüfen lassen. Herr Prof. Dr. Römhild berichtet von einem ausufernden Graffitiproblem in der Stadt. So sind derzeit insbesondere die Klostermauer und das Kriegerdenkmal auf dem Buchenberg davon betroffen. Herr Arenz antwortet, dass die Polizei einige Sprüher festnehmen konnte und das zudem ein Präventionstrat gegründet wurde. Es ist allerdings sehr schwer dem Problem Herr zu werden. Herr Harder fragt, ob eine Kameraüberwachung möglich wäre. Herr Arenz antwortet, dass die rechtlichen Hürden für Kameraüberwachung sehr hoch sind und dies nicht möglich ist. Herr Krüger sagt, es müssen dann externe Firmen beauftragt werden um die Schmierereien zu beseitigen. Der Bauhof kann dies nicht zusätzlich leisten. Frau Busse berichtet, dass ein Bereich bereits drei Mal gereinigt wurde und kurz darauf immer wieder beschmiert wurde. Herr Arenz bittet Herrn Molkentin (Bauhof), die Klostermauer und das Denkmal zu besichtigen und zu berichten.

 

Der öffentliche Teil endet um 21:00 Uhr.