06.11.2023 - 6.7 Aktualisierung der Nutzungsgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
Wortprotokoll
Herr Arenz erläutert die BV und verweist auf die als Tischvorlage vorliegende, geänderte BV 365/23-01. Er empfiehlt, die alte BV 365/23 zur Kenntnis zu nehmen. Der Ausschuss empfiehlt gleichzeitig, der neuen BV zuzustimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, die Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren städtischer Einrichtungen zu aktualisieren und diese binnen 6 Monaten der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis über die Kenntnisnahme:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
0 |
0 |