22.11.2023 - 6.6 Überplanmäßige Ausgabe - Gemeindeanteil Stadt B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Matthews erläutert die BV.
Beschluss:
Die Stadtvertreterversammlung beschließt die überplanmäßige Ausgabe im Bereich Kitaförderung von bis zu 300.000, - EUR für das Haushaltsjahr 2023 für das Produktsachkonto 36100.54143 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege – Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
1 |
0 |