22.11.2023 - 6.7 Satzung der Stadt Bad Doberan über die Herstell...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Dr. Kleine beantragt in der Anlage 1 in Punkt 5.2 das Wort „Schulaulen“ zu streichen.
Frau Ohde wünscht die Aufnahme der Errichtung einer E-Ladesäule ab 10 Stellplätzen.
Frau Timm verweist darauf, dass die Erfüllung des Punkt 3.1 nicht möglich ist. Herr Rachowe antwortet, dass diese Aufstellung nur bei Neubau gilt.
Die BV wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Bad Doberan beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3,1 MB
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