22.11.2023 - 6.1 Beschluss der Haushaltssatzung für den Doppelha...

Herr Roggelin bittet darum, die Kosten für die Klosterstraße in den Haushalt aufzunehmen.

Mit Herrn Beyer von der Buchenbergschule soll geklärt werden, welche Kosten für die Sanierung der Sanitärräume benötigt werden.

Herr Roggelin fragt, warum für Software an der Regionalen Schule am Kamp nur 1 T€ eingestellt wurden. Hierzu wurden Prüfaufträge in Auftrag gegeben. Frau Pohl informiert, dass hierfür nach der Sondersitzung des Finanzausschusses ca. 180 T€ in den Haushalt aufgenommen wurden.

Herr Klink macht den Vorschlag, die Schreibstube von Ehm Welk ins Museum zu verlegen. Bereits in 2003 wurde eine Umnutzung des Ehm Welk Hauses angesprochen.

Herr Polzin vermisst Geld für die Sanierung der Klostermauer. Herr Arenz sagt zu, dass Mittel in den Haushalt 2024/2025 eingestellt werden.

Herr Klink verweist darauf, dass der Efeu an der Klostermauer beseitigt werden muss.

Herr Klink fragt nach dem Stand in Sachen Photovoltaik. Herr Arenz sagt, dass die Dächer der kommunalen Gebäude sowie der WIG überprüft wurden. Die Ostseewohnpark GmbH plant den Bau von Photovoltaikanlagen.

Herr Polzin fragt nach dem aktuellen Haushaltsplan, da es in der Sondersitzung des Finanzausschusses Änderungen gab. Herr Arenz sagt die Vorlage des aktuellen Haushaltsplanes zur SVV zu.

 

Herr Polzin nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2024/2025 mit ihren Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	1