04.12.2023 - 8.17 Aktualisierung der Entgeltordnung für die Nutzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.17
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 04.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schellin erläutert seinen Änderungsantrag. Herr Scheil betont die enormen Kosten, die Vereinen entstehen und stimmt dem Änderungsantrag von Herrn Schellin zu. Herr Dr. Kleine merkt an, dass immer das Wort „gemeinnützig“ vor dem Wort „Verein“ stehen sollte.
Der Änderungsantrag von Herrn Schellin lautet:
„Die Fraktion „Für Doberan“ reicht hiermit folgende Änderungen zur BV Aktualisierung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bad Doberan (BV/365/23-01) ein:
Zusatz nach „…binnen 6 Monaten der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen.“:
Der besonderen Bedeutung der Vereine für unsere Stadt ist dabei Rechnung zu tragen.
Dabei ist möglichst auf Nutzungsentgelte für Vereine zu verzichten, bzw. die Nutzungsentgelte sind so gering wie möglich zu halten.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, die Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bad Doberan zu aktualisieren und diese binnen 6 Monaten der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
0 |
0 |
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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