16.01.2024 - 5.3 Beschluss der Haushaltssatzung für den Doppelha...

 

Herr Arenz stellt den Haushalt vor und erläutert die Änderungen, die im Vergleich zur Version der letzten Sitzungsperiode aufgenommen wurden:

 

 

• Budget zur Erhaltung der Klostermauer wurde aufgenommen, 5 Jahresscheiben á 200TEUR
• Blindenleitsystem aufgenommen
• Kreisumlage erneut gestiegen, ist aufgenommen (7,5 Mio EUR an LK)
• 2025 letzter Kredit getilgt, danach sei die Stadt schuldenfrei
• Investitionen: 860TEUR für Radwege noch drin, Maßnahmen, die nicht drin sind, werden trotzdem ausgeführt, wegen Übertragung von Mitteln
• Tablets sollten aufgenommen werden

 

• Folgende Investitionen sind gem. Haushalt in 24/25 vorgesehen:
  • Kollbruchweg: letzte Abstimmungen, Baustart noch in 24, möglichst keine Erschließungsbeiträge sollen fällig werden, das gilt für alle Straßen
  • Plattenweg Buchenberg in 24, Abstimmung Behindertenbeirat, Baustart in 25
  • Hasenberg: Planung in diesem Jahr, Baustart in 25oder später
  • Fuchsberg: Baustart in 24
  • Bushaltestellen in Eikboom
  • Heilwald: muss in 24 ausgeführt werden
  • Radwege
  • Haushaltsmittel zur Fortschreibung von B-Plänen sind enthalten

 

Herr Firzlaff fragt zum Stand der geplanten Sanierung des roten Pavillons. Herr Rachowe antwortet, dass die Sanierung sich derzeit in Planung befindet und voraussichtlich 2025 als Gesamtmaßnahme erfolgen wird. Herr Firzlaff fragt weiter, ob wieder 1000 EUR für die Unterstützung der Klostertage aufgenommen wurden. Herr Arenz bestätigt dies. Herr Beyer fragt, ob Sanierungsmaßnahmen für die Fritz-Reuter-Straße angedacht sind. Herr Arenz antwortet, dass dies derzeit nicht angedacht ist. Herr Krüger fragt, ob der Finanzausschuss der Beschlussvorlage zugestimmt hat. Herr Arenz antwortet, dass dieser einstimmig zugestimmt hat. Herr Fourmont betont, dass die zum Ende des Jahrzehnts vorgesehene Sanierung der Mollistraße einer langfristigen mehrjährigen Planung bedarf. Dieses sollte in Abstimmung mit der Molli GmbH rechtzeitig erfolgen.