16.01.2024 - 5.4 Beschluss der Haushaltssatzung für den Doppelha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Datum:
- Di., 16.01.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Arenz erläutert die BV und informiert, dass es sich um beantragte Baumaßnahmen handelt. Die Haushalte für städtebauliche Sondervermögen wurden durch das Land stark reduziert. Bad Doberan ist eine der wenigen Kommunen, die noch drin ist. Leider wurde
jedoch die Straße „Am Kamp“ gestrichen. Mit Hochdruck werden nun Mittel für die Straßen oberhalb des Marktes beantragt. Es ist jedoch nicht sicher, dass diese bewilligt werden. In diesem Fall müssten Sanierungen und Baumaßnahmen der Straßen aus Haushaltsmitteln der Stadt finanziert werden.
Beschluss:
Die Stadtvertreterversammlung beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2024/2025 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Bad Doberan mit ihren Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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368,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,3 MB
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