19.02.2024 - 9 Anfragen und Anregungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 19.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schellin fragt, wann die Stellplatzsatzung wieder behandelt wird, nachdem sie zunächst zurückgestellt wurde. Frau Joost antwortet, dass diese voraussichtlich nach dem Sommer wieder in die Gremien kommt. Frau Dr. Lex fragt, was die Stadt hinsichtlich möglicher Demokratieförderungsprogramme plant. Herr Arenz antwortet, dass diesbezüglich eng mit dem Landkreis zusammengearbeitet wird und es dort Angebote geben wird. Frau Dr. Lex fragt weiter zum Stand des geplanten Heilwaldes. Herr Arenz antwortet, dass der Bau voraussichtlich im April beginnen wird. Herr Dr. Kleine fragt zum schleppenden Glasfaseranschlussverfahren, ob die Stadt Möglichkeiten zur Beschleunigung hat. Herr Arenz antwortet, dass die Stadt darauf leider keinen Einfluss hat. Herr Polzin sagt, dass die Beleuchtung an Wallbach noch nicht wieder voll funktionstüchtig ist. Frau Joost antwortet, dass bereits eine neue Straßenlaterne bestellt wurde und dies in Arbeit ist. Herr Schellin fragt hinsichtlich der Hallennutzungszeiten wie es passieren konnte, dass über drei Jahre nicht abgerechnet wurde. Herr Arenz antwortet, dass dies mit einem Mitarbeiterwechsel zusammenhing. Der Fehler ist behoben und der Stadt sind keine finanziellen Einbußen entstanden. Herr Zeug fragt, wie sich die Entwicklung der WIG nach dem Einstellen der neuen Geschäftsführerin darstellt und was hinsichtlich städtischen Wohnungsbaus geplant sei. Herr Arenz antwortet, das dazu im nächsten Hauptausschuss berichtet wird.
Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 20:07 Uhr.