15.04.2024 - 2 Bestätigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 15.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Großmann beantragt, die BV/408/24 von der Tagesordnung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
0 |
1 |
Frau Brandt beantragt, die BV/419/24 von der Tagesordnung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
1 |
0 |
Herr Arenz beantragt, die Beschlussvorlage mit dem Titel: „Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ auf die Tagesordnung zu setzen. Aus organisatorischen Gründen hat die BV derzeit keine Nummer.
Herr Rachowe begründet die Dringlichkeit der Tischvorlage dahingehend, dass das Förderprogramm erst kürzlich veröffentlicht wurde und die Frist zur Antragsstellung bereits am 30.04.2024 abläuft.
Abstimmungsergebnis zur Dringlichkeit:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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20 |
0 |
0 |
Frau Hoffmeister schlägt vor, die Tischvorlage unter dem Punkt 7.14. (neu) auf die Tagesordnung zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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20 |
0 |
0 |
Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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20 |
0 |
0 |