30.09.2024 - 4 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 30.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Siehe Anlage
Herr Zöllkau informiert zudem, dass für alle Stadtvertreter und sachkundigen Einwohner ein Zuwendungsbescheid über 300,00 EUR ergehen wird. Hinsichtlich der Verwendung muss durch die Zuwendungsempfänger ein Nachweis erbracht werden, dass Beschlussvorlagen und Dokumente zukünftig digital empfangen werden (Allris). Frau Dr. Knöpfel merkt an, dass sie auf Grund eines Augenleidens ausschließlich Dokumente und Unterlagen in Papierform lesen kann und bittet daher um Papierzustellung. Herr Dr. Gipp merkt an, dass hinsichtlich der kommunalen Wärmeplanung darauf geachtet werden sollte, dass nach dem Inkrafttreten der Wärmeplanung kein Austausch von Gasheizungen mehr möglich sein wird. Frau Dr. Lex sagt, dass der Bürgermeister persönliche Textbeiträge in sozialen Medien zukünftig nicht als Bürgermeister der Stadt Bad Doberan veröffentlichen sollte. Zudem seien die Beiträge in der Vergangenheit zum Teil populistisch gefärbt gewesen. Herr Arenz betont, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut darstellt und er zudem als Privatperson über einen privaten Account schreibt. Herr Arenz äußert sich bei seinen Beiträgen nicht im Namen der Stadt.