14.09.2022 - 7.6 Umbuchung Haushaltsmittel für das Re-Start Prog...

Herr Arenz erläutert die BV.

Herr Dr. Kleine möchte wissen was eine mitwachsende Baumbeleuchtung ist. Herr Arenz antwortet, dass damit die Beleuchtung der Bäume auf dem Markt gemeint ist.

Frau Timm wünscht sich bei einer Neuanschaffung der Beleuchtung ‚warmes Licht‘.

Herr Dr. Kleine bittet um Anschaffung von insektenverträglicher Beleuchtung.

 

Beschluss:

 

 

Der Hauptausschuss beschließt die Umbuchung von Haushaltsmitteln für das Re-Start Programm.

 

- Mitwachsende Baumbeleuchtung ca. 38 TEUR

- historische Sitzbänke ca. 50 TEUR

- Carport ca. 25 TEUR

- Informationsstelen ca. 73 TEUR

- Beschallungsanlage ca. 12 TEUR

 

Dazu sind gemäß Förderbescheid vom 28.06.2022 250 TEUR vorzufinanzieren. Der enthaltene städtische Eigenanteil beträgt 50 TEUR.

 

Die Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung im städtebaulichen Sondervermögen bereitgestellt worden und müssen nun zur Vorfinanzierung in den städtischen Haushalt als außerplanmäßige Ausgabe übertragen werden. Nach Abrechnung und Eingang der Förderung erfolgt eine Rückübertragung abzüglich des Eigenanteils.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0