21.11.2022 - 7.1 Überplanmäßige Ausgabe Baumaßnahme "Förderverei...

Frau Hey wird einstimmig Rederecht erteilt. Sie stellt ihr Projekt vor.

Frau Timm fragt, wem das Haus gehört. Frau Hey antwortet, dass es zwei Vereinsmitgliedern gehört.

Herr Polzin fragt, wie lange die Zweckbindungsfrist bei Leader-Projekten ist. Herr Rachowe antwortet, dass die Frist wahrscheinlich 12 Jahre beträgt. Er prüft dies nochmal.

Frau Brandt hat Bedenken wegen der Investition in ein Privatgrundstück. Unbedenklich wäre die Investition, wenn das Grundstück Eigentum der Stiftung wäre.

Herr Roggelin hätte es begrüßt, wenn das Projekt im Kulturausschuss vorgestellt worden wäre.

Herr Dr. Kleine und Frau Schneider befürworten die Investition, weil die Werke der Künstlerin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen.

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme „Förderverein Büdnerei 202 - Museum Hedwig Symanzik e. V.“ in Höhe von 16.500,00 EUR.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	3	2