16.03.2021 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

 

Herr Fourmont berichtet, dass ihm der Antrag von Herrn Großmann vorliegt, die Billigung der Niederschriften im nicht öffentlichen Teil zu behandeln. Es besteht Einigkeit darüber, die Billigung wie gewohnt im öffentlichen Teil abzuhandeln.

 

Herr Prof. Dr. Römhild erscheint um 18:17 Uhr. Es sind nunmehr 8 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Herr Fourmont beantragt, die Vorstellung eines Bauprojektes in Heiligendamm unter TOP 4 in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Herr Arenz zieht die Beschlussvorlage 042/21 zurück, sie soll dennoch informativ behandelt werden.

 

Herr Arenz beantragt, die Beschlussvorlagen 045/21, 046/21 und 047/21 in die Tagesordnung aufzunehmen. Des Weiteren beantragt er, den TOP „Informationen der Verwaltung“ im nicht öffentlichen Teil zusätzlich aufzunehmen.

 

Herr Grammann kritisiert, dass die Beschlussvorlagen sehr kurzfristig eingereicht wurden und die Ausschussmitglieder nicht genügend Vorbereitungszeit hatten. Diese Position wird durch die anderen Ausschussmitglieder einvernehmlich geteilt. Herr Arenz weist auf die Dringlichkeit hin.

 

Herr Harder erscheint um 18:23 Uhr. Nunmehr nehmen 9 Ausschussmitglieder an der Sitzung teil.

 

Herr Großmann beantragt, die Beschlussvorlage 031/21 von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Herr Fourmont lässt über die Änderungsanträge im Block abstimmen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

1

3

TO mit Änderungen bestätigt.