25.05.2021 - 12 Anfragen und Anregungen

 

Herr Scheffler erkundigt sich nach dem Stand des Neubaus für die Buchenbergschule. Herr Arenz verweist dazu auf das Protokoll des Bauausschusses. Herr Schellin informiert, dass Herr Thalheim beim nächsten Ausschusstermin anwesend sein wird und darüber berichtet.

 

Herr Scheffler möchte wissen, ob es durch die Zahlungen vom Schullastenausgleich einen Überschuss für die Stadt gibt und wofür das Geld verwendet wird. Herr Matthews bejaht diese Frage und sagt, dass das Geld laut Haushaltsrecht nicht nur für die Schulen verwendet wird.

 

Herr Roggelin nimmt Bezug auf die Begehung in Heiligendamm zur Besichtigung der Rettungstürme und bittet darum, bei Erneuerung keine Container aufzustellen. Herr Arenz berichtet, dass das DRK in die Gespräche eingebunden wurde und auch die Verwaltung darauf achten wird, dass die Rettungstürme städtebaulich nach Heiligendamm passen werden.

 

Herr Scheffler bittet um Auskunft in Sachen Interessenbekundungsverfahren für die Rennbahn. Herr Arenz teilt mit, dass mit drei Bewerbern Gespräche zur Zusammenarbeit geführt werden. Die Herrichtung der Rennbahn wird voraussichtlich 6 Mio EUR kosten. Das Land stellt davon 60 % an Fördergelder in Aussicht.

Herr Scheil fragt, ob um die Rennbahn ein Lärmschutzwall gebaut wird. Herr Arenz verneint dies.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 19:15 Uhr.