11.10.2021 - 5.1 Städtebauliche Erneuerung in ...

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Wortprotokoll

 

Frau Mersjann übergibt das Wort an Herrn Arenz. Herr Arenz stellt Herrn Kamrath als neuen Mitarbeiter im Bauamt vor.

 

Herr Kamrath erläutert den aktuellen Stand der Baumaßnahmen. Alle Vorhaben sind von Kostensteigerungen betroffen. Bei der Maßnahme „Kamp“ wird der Brunnen nicht planmäßig fertig.

 

Herr Kamrath verlässt die Sitzung um 18:31 Uhr.

 

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Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beschließt,

 

  1. dass die Gemeinde für das Programmjahr 2022 Städtebauförderungsmittel i.H. v. 2.724.000,00 € beantragt.

 

  1. das beigefügte Maßnahmenprogramm 2021/2022 (Anlage 1 Seite 1 bis 8)

 

  1. die Prioritätenliste der konkreten Einzelmaßnahmen in Form einer schwerpunktmäßigen und problemorientierten Rang- und Reihenfolge (Anlage 3)

 

  1. die in 2022 fällig werdenden Förderungsmittel

 

273.750,00 € Programm 2018      (Eigenanteil D    54.750,00 €)

382.500,00 € Programm 2020      (Eigenanteil LZ 127.500,00 €)

307.500,00 € Programm 2021      (Eigenanteil LZ 102.500,00 €)

 

  1. Für den voraussichtlich abruffähigen Anteil des zum Programmjahr 2022 angemeldeten Mittelbedarfs in Höhe von 136.200,00 € (Eigenmittel 45.400,00 €) werden die Fördermittel in den Haushalt aufgenommen und die Eigenmittel bereitgestellt.

 

  1. Insgesamt werden somit 1.099.950,00 € (Eigenanteil 330.150,00 €) in den Haushalt 2022 aufgenommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

8

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage