12.10.2021 - 7.1 Aufhebung B-Plan 18 vom 21.07.1998
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Di., 12.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Nancy Drefahl
Wortprotokoll
Herrn Klink wird einstimmig Rederecht erteilt. Er erläutert kurz die Beschlussvorlage. Für ihn haben die Vorträge zum ISEK und EHEK bestätigt, dass der B-Plan Nr. 18 aufgehoben werden sollte.
Herr Großmann weist darauf hin, dass der B-Plan Nr. 18 Bestandteil des Mediationsverfahrens mit der ECH war. Eine ersatzlose Streichung des Bebauungsplanes sieht er als Mediationsbruch an.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die ersatzlose Aufhebung des B-Plans 18.
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
3 |
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
2 |
4 |
Herr Fourmont unterbricht die Sitzung um 20:14 Uhr.
Der Wirtschaftsausschuss setzt seine Sitzung um 20:20 Uhr fort.