08.11.2021 - 5.6 Städtebauliche Erneuerung in ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beschließt,

 

  1. dass die Gemeinde für das Programmjahr 2022 Städtebauförderungsmittel i.H. v. 2.724.000,00 € beantragt.

 

  1. das beigefügte Maßnahmenprogramm 2021/2022 (Anlage 1 Seite 1 bis 8)

 

  1. die Prioritätenliste der konkreten Einzelmaßnahmen in Form einer schwerpunktmäßigen und problemorientierten Rang- und Reihenfolge (Anlage 3)

 

 

 

  1. die in 2022 fällig werdenden Förderungsmittel

 

273.750,00 € Programm 2018      (Eigenanteil D    54.750,00 €)

382.500,00 € Programm 2020      (Eigenanteil LZ 127.500,00 €)

307.500,00 € Programm 2021      (Eigenanteil LZ 102.500,00 €)

 

  1. Für den voraussichtlich abruffähigen Anteil des zum Programmjahr 2022 angemeldeten Mittelbedarfs in Höhe von 136.200,00 € (Eigenmittel 45.400,00 €) werden die Fördermittel in den Haushalt aufgenommen und die Eigenmittel bereitgestellt.

 

  1. Insgesamt werden somit 1.099.950,00 € (Eigenanteil 330.150,00 €) in den Haushalt 2022 aufgenommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

21

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage