27.06.2022 - 8.4 Überplanmäßige Ausgabe "Austausch Fallschutzsan...

Herr Dr. Kleine merkt an, dass diese Maßnahme vom letzten Jahr sei und warum diese nicht durchgeführt wurde, dieser Frage schließt sich Herr Arndt an.

Frau Ohde fragt nach der Dringlichkeit.

Herr Rachowe informiert, dass die öffentliche Ausschreibung beendet sei und in Kürze die Vergabe erfolgt. Der Förderantrag für dieses Projekt wird dieses Jahr 2022 auslaufen und somit muss diese Maßnahme noch in diesem Jahr erfolgen.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beschließt die überplanmäßige Ausgabe für den Haushalt 2022 für die Maßnahme „Austausch Fallschutzsand gegen Fallschutzmatten“ auf dem Spielplatz/ Schulhof der Lessinggrundschule in Höhe von 100.000,- Euro. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 11405.78570822 Rathaus- Umgestaltung ehem. Touristinformation + Foyer.

Hierzu wird der erteilte Sperrvermerk aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
19	0	3