29.08.2022 - 5.10 Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbau Nienhäger ...

Frau Mersjann bittet Herrn Arenz um die Erklärung des Satzes im Sachverhalt der BV.

Diesem kommt Herr Arenz nach und merkt an, dass eine Änderung zur besseren Verständigkeit vorgenommen wird.

 

Beschluss:

Die Stadtvertreterversammlung beschließt für den Haushalt 2022 die überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme Straßenausbau Nienhäger Chaussee 2. BA (WG) in Höhe von 100.000,00 EUR.

Die Mehrausgaben ergeben sich aus den angezeigten Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme.

 

Deckungsvorschlag:

 

Klosterstraße Gehweg Nord      54100 / 0960 / 081      100.000,00 EUR

 

Die Deckung der Mehrkosten erfolgt aus der o.g. HH-Stelle, da diese Maßnahme im Jahr 2022 nicht umgesetzt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0