22.11.2023 - 6.17 1. Änderung zur Straßenreinigungssatzung der St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.17
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Dr. Kleine verweist auf eine Diskrepanz in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung. Dort steht ‚Alle Straßen der Stadt Bad Doberan‘… aber in der Tabelle sind nicht alle Straßen aufgeführt. Herr Arenz sagt eine Änderung der Anlage bis zur SVV vor.
Die BV wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Beschluss:
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Bad Doberan beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Doberan.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,9 kB
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