05.09.2024 - 8.9 Überplanmäßige Ausgabe für Straßenausbau Am Fuc...

 

Herr Arenz erläutert die BV. Herr Rachowe ergänzt. Herr Scheel fragt, wer die ausführende Firma ist. Herr Rachowe nennt den Namen des Unternehmens. Frau Dr. Knöpfel fragt, in welchem Bereich der Maßnahme das Geld konkret fehlt. Her Arenz sagt, dass Frau Busse die Antwort dazu nachliefern wird. Frau Dr. Lex fragt, ob es Obergrenzen bei überplanmäßigen Mehrkosten gibt. Herr Arenz antwortet, dass Frau Busse auch dazu die Antwort nachliefern wird. Herr Günther fragt, weshalb dieser Nachtrag nicht über den Nachtragshaushalt eingestellt wird. Herr Arenz antwortet, dass dies die übliche Praxis ist. Frau Mai wird dazu jedoch noch einmal ausführen. Herr Günther regt an, zukünftig mit aufzuführen, wofür der Nachtrag konkret nötig ist. Herr Arenz antwortet, dass dies zukünftig entsprechend gehandhabt wird. Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

 

 

Die Stadtvertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 54100 / 0960 0000 / 113 (Am Fuchsberg) in Höhe von 250.000,00 EUR. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 21501 / 7252 2332 (Schule Buchenberg).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0