05.09.2024 - 8.10 Sanierung und Erhaltung von Radwegen – Deckung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Arenz erläutert die BV. Herr Günther fragt, ob es eine Zweckbindung gab. Herr Arenz bestätigt dies. Herr Günther fragt weiter, für welche Maßnahmen das Geld verwendet wird. Herr Arenz antwortet, dass dies für weitere Radwege verwendet wird.
Beschluss:
Die Stadtvertreterversammlung beschließt den gewährten Zuschuss für die Vorhaben
- Wiesenweg – Kollbruchweg (RADBZ-22-0049)
- Seedeichstraße - Waldparkplatz und Goethestraße – ZOB (RADBZ-22-0052)
- Lieferung und Montage Verweileinrichtungen (LEADER)
zu 100% zur Deckung des Aufwandes in der HH-Stelle 54100 / 0960 0000 /039 (ehem. 54100 / 0960 0000 / 038 Mobilitätskonzept) einzusetzen. Damit stehen wieder Mittel für weitere Radwege zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
0 |
1 |