24.02.2025 - 7.15 Regelmäßige Berichterstattung Städte und ...

 

Frau Dr. Knöpfel erläutert die BV. Frau Hoffmeister sagt, sie bekomme zukünftig nach jeder Sitzung des Städte- und Gemeindetages ein Sitzungsprotokoll, welches an die Stadtvertreter übermittelt wird. Herr Klink erinnert daran, dass dort die Vertreter der Städte und Gemeinden tagen und dort Kommentierungen zur Kommunalgesetzgebung erfolgen. Er empfiehlt daher jedem, sich mit den Stellungnahmen des Städte- und Gemeindetages zu befassen. Frau Hoffmeister ergänzt, dass die Tagungen einmal jährlich stattfinden. Herr Dr. Kleine sagt, dass die BV durch das zukünftige Protokoll obsolet sei. Frau Krausche stimmt dem zu. Die BV wird zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

 

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Vertreter im StGT die Stadtvertretung über

Inhalt und Verlauf der Mitgliederversammlungen des StGT zu informieren haben.

Diese Information soll jeweils in der direkt auf die Mitgliederversammlung des StGT 

stattfindenden Stadtvertretersitzung, nach dem Bericht des Bürgermeisters,

stattfinden.

 

 

Abstimmungsergebnis über die Kenntnisnahme: mehrheitlich dafür