25.03.2025 - 5.2 Stellplatzsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Di., 25.03.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
BV/544/25 Stellplatzsatzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Kirstin Scharwies
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Strauß sagt, die aufgeführten Informationen in der BV sind nicht ausreichend.
Herr Dr. Kleine betont, es müsste eine neue Satzung entwickelt werden. Der alte Entwurf sei nicht zustimmungswürdig. Herr Strauß sagt, die Stellplatzfrage könnte auch über die B-Pläne geregelt werden
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stellplatzsatzung in Kraft zu setzen.