31.08.2021 - 7.4 Satzung Kamp

Herr Arenz berichtet, dass die Stadt im Jahr 2005 eine Grünordnungssatzung erlassen hat. Die Verwaltung verpflichtet sich eine neue Satzung zu erarbeiten. Die Ausschüsse werden beteiligt. Nächstes Jahr soll die Satzung beschlussreif sein. Herr Arenz regt an, dem Hauptausschuss eine diesbezüglich geänderte BV vorzulegen.

 

Herrn Klink wird einstimmig das Rederecht erteilt. Er schließt sich dem an und wird ein Austauschexemplar einreichen.

 

Der Ausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die versprochene Satzung „Kamp“ bis zur Fertigstellung des Kamp zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
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