12.10.2021 - 7.3 Städtebauliche Erneuerung in ...

 

Herr Kamrath erläutert die Beschlussvorlage. Er informiert, dass die Maßnahme auf dem Kamp bis Ende Oktober 2021 abgeschlossen werden soll. Die förderfähigen Kosten sind gestiegen, die nicht förderfähigen Kosten gesunken. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten, ist die Fertigstellung des Brunnens im Frühjahr 2022 vorgesehen.

 

Herr Fourmont fragt nach der fehlenden Beleuchtung. Herr Prof. Dr. Römhild berichtet, dass die Beleuchtung erst zum Ende der Baumaßnahme installiert wird.

 

Herr Kamrath berichtet, dass im Programmantrag bereits Mittel zur Fortschreibung des ISEKs eingeplant sind.

 

Herr Großmann möchte wissen, ob noch eine Bepflanzung erfolgt und wann die Abnahme erfolgt. Herr Kamrath erwidert, dass die Bepflanzung zum Schluss erfolgt. Die Abnahme der Maßnahme erfolgt nach Abschluss aller Arbeiten. Der Brunnen wird separat im nächsten Jahr abgenommen.

 

Herr Firzlaff fragt nach der geplanten Litfasssäule. Diese wird montiert.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beschließt,

 

1. dass die Gemeinde für das Programmjahr 2022 Städtebauförderungsmittel i.H. v. 2.724.000,00 € beantragt.

 

2. das beigefügte Maßnahmenprogramm 2021/2022 (Anlage 1 Seite 1 bis 8)

 

3. die Prioritätenliste der konkreten Einzelmaßnahmen in Form einer schwerpunktmäßigen und problemorientierten Rang- und Reihenfolge (Anlage 3)

 

4. die in 2022 fällig werdenden Förderungsmittel

 

273.750,00 € Programm 2018      (Eigenanteil D    54.750,00 €)

382.500,00 € Programm 2020      (Eigenanteil LZ 127.500,00 €)

307.500,00 € Programm 2021      (Eigenanteil LZ 102.500,00 €)

 

5. Für den voraussichtlich abruffähigen Anteil des zum Programmjahr 2022 angemeldeten Mittelbedarfs in Höhe von 136.200,00 € (Eigenmittel 45.400,00 €) werden die Fördermittel in den Haushalt aufgenommen und die Eigenmittel bereitgestellt.

 

6. Insgesamt werden somit 1.099.950,00 € (Eigenanteil 330.150,00 €) in den Haushalt 2022 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0