Beschlussvorlage - BV/198/22

 

Der Hauptausschuss beschließt die Umbuchung von Haushaltsmitteln für das Re-Start Programm.

 

- Mitwachsende Baumbeleuchtung ca. 38 TEUR

- historische Sitzbänke ca. 50 TEUR

- Carport ca. 25 TEUR

- Informationsstelen ca. 73 TEUR

- Beschallungsanlage ca. 12 TEUR

 

Dazu sind gemäß Förderbescheid vom 28.06.2022 250 TEUR vorzufinanzieren. Der enthaltene städtische Eigenanteil beträgt 50 TEUR.

 

Die Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung im städtebaulichen Sondervermögen bereitgestellt worden und müssen nun zur Vorfinanzierung in den städtischen Haushalt als außerplanmäßige Ausgabe übertragen werden. Nach Abrechnung und Eingang der Förderung erfolgt eine Rückübertragung abzüglich des Eigenanteils.

 

 

Die im Programm „Re-Start Lebendige Innenstadt M-V“ beantragten Fördermittel wurden antragsgemäß bewilligt. Das Sofortprogramm der Landesregierung soll einen Beitrag zur Rückgewinnung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Bedeutung der städtischen Zentren, die durch die Corona-Pandemie starke Einbrüche erlitten haben, leisten.

 

 

 

Einnahmen
Keine haushaltsmäßige Berührung
Mittel stehen zur Verfügung in Haushaltsstelle
Deckungsvorschlag	51102 / 54139 Planungs- u. Entwicklungsmaßnahmen Sanierungsgebiet / Zuweisungen u. Zuschüsse für laufende Zweck
Mittel stehen nicht zur Verfügung	X