Beschlussvorlage - BV/421/24

 

Der Bürgermeister soll prüfen, ob eine mittige Verkehrsführung über den Markt ohne Verlust von Stellflächen zur Aufwertung der Randbereiche und damit zum längeren Verweilen und Aufhalten der Bürger und Gäste führt.

 

 

2019 und 2020 wurden Konzepte zur Umgestaltung der Mollistraße (T. Jensen/AMU) und der Flächen vor der Stadtbäckerei (M. Fourmont/JA) im Bauausschuss visuell vorgestellt und fanden große Zustimmung. Zur SVV am 24.02.2020 stellte KuSS die Umgestaltung des Marktplatzes vor, so wie ihn auch alle Gewerbetreibenden am Markt im Vorfeld zustimmten.

Da zu diesem Zeitpunkt das Verkehrskonzept (aktuell Mobilitätskonzept) in Erarbeitung war wurde vorgeschlagen, alle obigen drei Varianten zur Bearbeitung dem Planungsbüro zu übergeben. Das erfolgte – so deutlich geworden auf der Vorstellung des Konzeptes Juli 2023 und nachfolgend in der SVV vom 04.12.2023 nicht. Konsultationen zwischen Stadt und Büro fanden aber statt, Ausarbeitungen des Konzeptes zum Radwegenetz vorab als BV eingereicht und positiv bewertet.

Ein Ergänzungsantrag vom 28.11.2023 zur SVV am 04.12.2023, diese drei „vergessenen“ Varianten doch noch zum Bestandteil des Mobilitätskonzeptes zu machen und damit obige Nichtweitergabe zu heilen, wurde nicht kommentiert, fand nicht einmal bei zwei weiteren Einreichern obiger Varianten Zustimmung. Kommentarlos wurde das Mobilitätskonzept verabschiedet, welches zudem inhaltlich veraltet ist und mit falschen Zahlen arbeitet.

 

 

Einnahmen
Keine haushaltsmäßige Berührung	x
Mittel stehen zur Verfügung in Haushaltsstelle
Deckungsvorschlag
Mittel stehen nicht zur Verfügung