Beschlussvorlage - BV/040/21
Grunddaten
- Betreff:
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Zuschussvertrag über die Personalkosten der Stadt Bad Doberan an den Kornhaus e.V. mit Befristung bis zum 31.12.2021
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tourist-Information
- Bearbeiter:
- Nancy Drefahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Finanzausschuss
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Anhörung
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15.03.2021
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Unterbrochen
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Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Menschen mit Behinderung
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Anhörung
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22.03.2021
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Gestoppt
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Hauptausschuss
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Anhörung
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Erledigt
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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26.04.2021
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung beschließt den bis zum 31.12.2021 befristeten Zuschussvertrag über die Personalkosten der Stadt Bad Doberan an den Kornhaus e.V.
Sachverhalt
Zur Sicherung der vertraglichen Verpflichtungen des Kornhaus e.V. ist dieser auf den städtischen Zuschuss zu den Personalkosten in Höhe von 45.000,00 Euro jährlich angewiesen. Der bisherige Vertrag über den Zuschuss zu den Personalkosten ist zum 31.12.2019 ausgelaufen. Zur Gewährleistung der Rechtsgrundlage für das Jahr 2021 ist ein befristeter Zuschussvertrag erforderlich (Anlage 1). Die Auszahlung des Zuschusses für die Monate Januar bis April 2021 sind durch die Beschlussvorlage 022/21 vom 22.01.2021 bereits abgedeckt.
Um das Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Bad Doberan und dem Kornhaus e.V. zukünftig transparenter zu gestalten, bedarf einer grundsätzlichen Anpassung der Vereinbarung. Diese ist ab dem Jahr 2022 vorgesehen.
Finanz. Auswirkung
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Einnahmen |
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Keine haushaltsmäßige Berührung |
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Mittel stehen zur Verfügung in Haushaltsstelle |
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Deckungsvorschlag |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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