Beschlussvorlage - BV/072/21
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung BV 037/21
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Nancy Drefahl
- Einreicher:
- Freie Wähler/KuSS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.08.2021
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Geplant
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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31.08.2021
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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08.09.2021
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Gestoppt
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die SVV beschließt die Aufhebung der BV 037/21 „Sommerticket und Shuttle-Service“ und fordert von der ECH die vertragliche Erfüllung zur Errichtung eines Shuttleservice.
Sachverhalt
Der Grundlagenvertrag zwischen ECH und Stadt vom 24.09.2002 (§2 Absatz 4 und 5) mit der 1. Änderung 2004 beinhaltet verbindlich, dass die ECH einen Shuttle-Service zwischen Rennbahn und Heiligendamm einrichten und betreiben will.
Die BV 037/21 sieht die Prüfung solch einer Maßnahme vor, entlastet somit ohne Grund die ECH von ihrer Verpflichtung. Die ECH hatte schon in der Vergangenheit mit Konfrontationen statt Kooperationen massiv viele Versprechen (siehe BV 34/21) nicht umgesetzt, ist somit kein Partner für die Stadt. Das soll sie nunmehr werden.
Finanz. Auswirkung
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Einnahmen |
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Keine haushaltsmäßige Berührung |
x |
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Mittel stehen zur Verfügung in Haushaltsstelle |
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Deckungsvorschlag |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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