Beschlussvorlage - BV/368/23
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Marco Jürß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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06.11.2023
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Geplant
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
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Vorberatung
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07.11.2023
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Gestoppt
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Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Menschen mit Behinderung
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Vorberatung
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Gestoppt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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22.11.2023
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Gestoppt
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung beschließt die Neufassung der Hauptsatzung.
Sachverhalt
In den Fachausschüssen wurden Diskussionen geführt, bei denen verschiedene Anregungen zur Verbesserung der Hauptsatzung vorgebracht wurden. Die Verwaltung hat diese Anregungen aufgenommen und in die neue Hauptsatzung eingearbeitet.
Des Weiteren waren auch rechtliche Anpassungen erforderlich. Es ist wichtig, dass die Hauptsatzung stets den rechtlichen Rahmenbedingungen entspricht, um eine rechtmäßige und ordnungsgemäße Verwaltungstätigkeit zu gewährleisten.
Finanz. Auswirkung
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Einnahmen |
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Keine haushaltsmäßige Berührung |
x |
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Mittel stehen zur Verfügung in Haushaltsstelle |
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Deckungsvorschlag |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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219,7 kB
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